Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Sozialverwaltung?

Das Projekt

Das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geförderte Forschungsprojekt ist im Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung verortet und findet in Kooperation mit dem Soziologischen Forschungsinstitut Göttingen (SOFI) e.V. statt. Unter dem Titel „Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Selbstverwaltung?" untersucht das Projekt die  Veränderungen in den sozialpolitischen Akteurskonstellationen sowie die sich verändernden Zugansmöglichkeiten zum Rechtssystem, die durch digitale Angebote der Rechtsmobilisierung entstehen.

Hintergrund

Legal Technologies und neue Möglichkeiten der digitalen Rechtsmobilisierung verändern das Sozialrecht. Durch wenige ‚‘Klicks‘ ist der Zugang zu rechtlichen Informationen, aber auch zu unmittelbarer Rechtsberatung und -durchsetzung möglich. Das erzeugt für BürgerInnen niedrigschwellige Zugänge, um rechtliche Ansprüche zu identifizieren und – unter Umständen – auch durchzusetzen. Auch die Akteursstruktur im Bereich der Sozialrechtsberatung verändert sich durch die Entwicklungen der digitalen Rechtsmobilisierung – neue Akteure drängen auf den Markt und etablierte Akteure reagieren. Markante Beispiele dieses Wandels finden sich in der Welt der Kanzleien, z.B. „Rightmart“, die sich selbst mit 20.000 Mandantinnen und Mandanten (https://rightmart.de/sozialrecht) zur größten sozialrechtlichen Anwaltskanzlei Deutschlands erklärt. Auch in anderen Sektoren des Sozialrechts entstehen neue digitale Angebote zur Rechtsberatung und -durchsetzung, z.B. im Bereich der Pflege und Altersversorgung.

Ziel und Vorgehen

Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt auf ein besseres Verständnis der Herausforderungen dieser neuen Angebote digitaler Rechtsdienstleister für sozialpolitisches und sozialrechtliches Handeln. Im Zentrum steht dabei die Sozialverwaltung und ihre Interaktion mit den Legal-Tech-Rechtsdienstleistern, die ganz maßgeblich auf den Zugang der BürgerInnen zum Rechts- und Sozialstaat Einfluss nimmt. Die Untersuchung erstellt erstens einen Überblick über die Landschaft der „Legal-Tech-Kanzleien“ sowie deren sozialpolitische Leitbilder und Strategien gegenüber der Verwaltung. Zweitens werden auf Grundlage von Interviews und Gruppendiskussionen Auswirkungen auf organisationale und normative Rahmenbedingungen der Arbeit in Verbänden und in der Sozialverwaltung untersucht, insbesondere im Bereich der Jobcenter, der Pflegekassen und der Rentenversicherung.

 

 

Aktuelles:

  • 24.04.2020 in Bochum: Workshop - Digitalisierung im Sozialrecht
  • 18.-20.07.2020 in Amsterdam: Vortrag und Konferenzpapier für die SASE-Miniconference “Contested Law - Contested Social Orders?

 

 

Vorträge

Rehder, Britta/ Apitzsch, Birgit/ Schillen, Philip/ Vogel, Berthold: “Conveniance Law: How Legaltech-Platforms Affect Politics, Markets and Law in Germany”. Vortrag und Konferenzpapier für die SASE-Miniconference “Contested Law - Contested Social Orders? Technological and Transnational Challenges to the Rule and to the Making of Law”, Annual Meeting der Society for the Advancement of Socio-Economics (SASE), 18.-20.07.2020 in Amsterdam.

Apitzsch, Birgit „Chancen und Risiken des Einsatzes von Legal Technologies im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts“, Vortrag im Rahmen der Arbeitstagung der Richterinnen und Richter für Arbeitssachen des Landes Niedersachsen. Barsinghausen, 28.11.2019.

Rehder, Britta/Schillen, Philip/ Apitzsch, Birgit /Vogel, Berthold: „Digitale Rechtsmobilisierung als neue Form der Interessenvermittlung in der Sozialpolitik". Papier und Vortrag im Rahmen der gemeinsamen Tagung „Soziale und politische Ungleichheit? Interessenvertretung in der Sozialpolitik“ der Sektion Sozialpolitik in der DGS und des AK Vergleichende Wohlfahrtsstaatsforschung in der DVPW. 11.10.2019 in Essen.

Apitzsch, Birgit: Vorstellung des Projekts „Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Sozialverwaltung?“ beim 3. FIS-FORUM des BMAS „Dialog, Strategie und Vernetzung“, Berlin, 9.10.2019.

Förderer

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 In Kooperation mit


Poster

 Poster: Hier.


Ansprechpartner*innen

SOFI Göttingen:

Prof. Dr. Berthold Vogel
Dr. Birgit Apitzsch

Ruhr-Universität Bochum:

Prof. Dr. Britta Rehder
Philip Schillen M.A.